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Deutschland Zensurweltmeister, der persönliche Kontakt könnte ein Toröffner sein

von Aufstehen, posted in Allgemein, Demokratie, Verantwortl. Redakteur Hans-Peter K

„Deutschland Zensurweltmeister“ Ein Gastbeitrag von Robert Kogon übersetzt ins Deutsche ( https://brownstone.org/articles/germany-is-the-eus-censorship-champion/… )

„Anmerkung: X, das in eine „Plattform für freie Meinungsäußerung“, die in „X“ umbenannt wurde. Sie stellt den Regierungen der EU-Mitgliedstaaten Informationen über Plattformnutzer zur Verfügung, und zwar nicht nur im Zusammenhang mit illegaler Meinungsäußerung – und ja, die nationale Gesetzgebung in den EU-Ländern umfasst viele „Verbrechen der Meinungsäußerung“ –, sondern auch im Zusammenhang mit legaler Meinungsäußerung, die als „schädlich“ eingestuft wird. Darin liegt die eigentliche Innovation des Digital Services Act (DSA) der EU: Er verpflichtet Plattformen, Maßnahmen in Form von „Inhaltsmoderation“ zu ergreifen, und zwar nicht nur gegen illegale Inhalte, sondern auch gegen vermeintlich schädliche Inhalte wie „Desinformation“. Beachten Sie, dass in dem Zeitraum, der im neuesten „Transparenzbericht“ von X an die EU über seine Bemühungen zur „Inhaltsmoderation“ abgedeckt wird, fast 90 % dieser Anfragen nach Informationen über die Anbieter von angeblich „illegaler oder schädlicher Rede“ aus nur einem einzigen Land kamen: Deutschland. Siehe die untenstehende Grafik.

Beachten Sie, dass X auch gegen Beiträge oder Konten wegen „illegaler oder schädlicher Rede“ vorgeht, die ihm von EU-Mitgliedstaaten oder der Europäischen Kommission gemeldet werden. Zu solchen Maßnahmen kann die Löschung oder das Geoblocking („Zurückhalten“) von Inhalten gehören. Wie aus den im Bericht verlinkten „Durchsetzungsoptionen“ hervorgeht, kann es sich aber auch um verschiedene Formen der „Sichtbarkeitsfilterung“ oder der Einschränkung der Interaktion handeln – „in Übereinstimmung mit unserer Durchsetzungsphilosophie, die auf Meinungsfreiheit und nicht auf Reichweite basiert“, wie es im Bericht heißt. Auch hier liegt Deutschland an der Spitze, da es 42 % aller Berichte an X über „illegale oder schädliche Äußerungen“ und fast 50 % der Berichte aus den Mitgliedstaaten eingereicht hat. Siehe die folgende Tabelle. Deutschland hat fast doppelt so viele Berichte eingereicht wie jeder andere Mitgliedstaat – Frankreich belegte mit Abstand den zweiten Platz – und mehr als zehnmal so viele Berichte wie das vergleichsweise große Italien. Die Europäische Kommission hat etwa 15 % der Berichte eingereicht. Bemerkenswert ist auch, dass Deutschland mit Abstand die meisten Berichte über Inhalte mit „negativen Auswirkungen auf den öffentlichen Diskurs oder Wahlen“ eingereicht hat, eine weitere Kategorie von Äußerungen, die an sich eindeutig nicht illegal ist, aber nach dem DSA-Regime als „schädlich“ genug gilt, um unterdrückt zu werden. (Daher ist der Inhalt zwar nicht per se illegal, aber es wäre für Plattformen nach dem DSA illegal, ihn nicht zu unterdrücken. Diese Unklarheit ist das Herzstück des DSA-Zensurregimes.) Deutschland hat weit über die Hälfte aller derartigen Meldungen eingereicht und über 60 % der Meldungen aus den Mitgliedstaaten.

Schließlich ist es erwähnenswert, dass die überwältigende Mehrheit dieser Meldungen und die damit verbundenen „Durchsetzungsmaßnahmen“ zweifellos englischsprachige Inhalte betreffen. Dies lässt sich aus der Tatsache ableiten, dass fast 90 % des „Content Moderation Teams“ von X aus englischsprachigen Personen besteht. Die „Hauptsprache“ von 1.535 der 1.726 Teammitglieder ist Englisch, wie aus der folgenden Grafik hervorgeht. Aber warum sollte Deutschland oder der EU eine Zuständigkeit für englischsprachige Diskurse eingeräumt werden? Es versteht sich von selbst, dass die Deutschen in der Regel keine englischen Muttersprachler sind und nur 1,5 % der gesamten EU-Bevölkerung Englisch als Muttersprache haben. Auf jeden Fall sind zwei Dinge aus dem „Transparenzbericht“ von X sehr deutlich. Zum einen ist Elon Musks „Plattform für freie Meinungsäußerung“ keine solche und setzt in der Tat enorme Ressourcen ein, sowohl in Bezug auf „geschulte“ menschliche Zensoren als auch in Bezug auf die Programmierung, um das Zensurregime der EU einzuhalten. Und zum anderen ist Deutschland der unangefochtene Online-Zensur-Champion der EU – und damit zweifellos der Welt. Im Berichtszeitraum, der kaum mehr als drei Monate umfasste, wurden 226.350 „Durchsetzungsmaßnahmen“ von X als Reaktion auf Berichte aus EU-Mitgliedstaaten oder der EU-Kommission ergriffen. Dabei sind die „Durchsetzungsmaßnahmen“, die X proaktiv gemäß seinen eigenen DSA-kompatiblen Nutzungsbedingungen und Regeln ergriffen hat, noch nicht einmal berücksichtigt. Damit die Leser das Vorstehende nicht mit dem viralen Aufruhr zwischen Elon Musk und Thierry Breton und dem berühmten „Verfahren“ gegen X, das unter der Leitung von Breton eingeleitet wurde, in Einklang bringen können, lesen Sie bitte Jordi Calvet-Bademunts hilfreiche Darstellung der „vorläufigen Ergebnisse“ der Untersuchung der EU-Kommission hier. Laut einem neuen Bloomberg-Bericht erwägen EU-Beamte sogar, die Einnahmen einiger anderer Unternehmen von Musk bei der Berechnung einer möglichen Geldstrafe gegen ihn zu berücksichtigen. Unnötig zu erwähnen, dass dies trotz der Tatsache, dass die Quellen ungenannt bleiben, weithin als eine weitere Eskalation in einem gigantischen Kampf um die Meinungsfreiheit zwischen Musk und der EU ausgelegt wurde. Wie die Analyse von Calvet-Bademunt jedoch zeigt, hat die Klage der EU gegen X, so wie sie jetzt aussieht, nichts mit unzureichender „Inhaltsmoderation“ – oder, anders ausgedrückt, Zensur – zu tun, sondern betrifft lediglich andere, eher obskure Aspekte des DSA. Interessanterweise ging es bei dem ursprünglichen Verfahren gegen X tatsächlich um „Inhaltsmoderation“ und hätte sich – ob Sie es glauben oder nicht – sogar positiv auf die Meinungsfreiheit auswirken können, da gegen X angeblich nicht wegen des Versäumnisses, Benutzerinhalte zu entfernen oder zu unterdrücken, sondern wegen des Versäumnisses, die Benutzer über solche „Entscheidungen zur Inhaltsmoderation“ oder, mit anderen Worten, über Schattenverbote zu informieren, ermittelt wurde. Wie Calvet-Bademunt jedoch zeigt, wurde dieser Aspekt aus der Untersuchung herausgenommen. Tatsache ist jedenfalls, dass keine Online-Plattform, egal welcher Größe, auf dem EU-Markt bleiben und gleichzeitig eine „Plattform für freie Meinungsäußerung“ sein kann. Die Datenschutz-Grundverordnung macht dies unmöglich.“

Kommentar von RA Tobias Ulbrich: Jeder hätte es sich denken können. Wie oft habe ich darüber gegrübelt, dass ein Bild vom Himmel über Mönchengladbach 120K Aufrufe hat und der heftigste Bericht zu Impfschäden oder einem aktuellen Urteil dann 10k und wenn man Glück hat mal etwas mehr. Für jeden mathematisch auch nur leicht Begabten ist feststellbar, dass Algorithmen und Shadow ban Werkzeuge sind, die massiv von den Zensoren eingesetzt werden. Alles Bahnbrechende wird sofort wegzensiert. Dieser Bericht heute mutmaßlich auch. Dennoch bringe ich ihn, damit jeder weiß, dass wir wieder voll in STASI-ZEITEN der Vollüberwachung und Zensur angekommen sind. Diesmal nur mit dem Unterschied, dass sie technischen Möglichkeiten heute zu einer hunderprozentigen 24/7 Überwachung befähigen und zur sofortigen virtuellen und wirtschaftlichen Tötung. Alle, die im Strom mitschwimmen und nicht eigenständig recherchieren müssen werden davon kaum etwas mitbekommen. Jeder der schon einmal versucht hat bei 200 km/h den Kopf aus dem Fenster zu strecken kann das ja mal mit der Nasenspitze probieren. Genau so fühlt sich die Zensur an. Sie ist messerscharf und brutal. Ich persönlich schätze Klaus Müller in seiner damaligen Eigenschaft als Chef – Verbraucherschützer des VZBV. Dort hat er eine gute Arbeit geleistet und sich auch meinen persönlichen Respekt verdient. Er war hartnäckig und zielorientiert mit einem außerordentlichen Sinn für die korrekte Einschätzung der aktuellen Situation. Deshalb sage ich ihm hier, dass alles derzeit völlig überzogen ist. Ich kann mir aber kaum vorstellen, dass ihm bewusst ist, was das faktisch bedeutet. Ich lade ihn gerne zu mir nach Hause ein, um es einmal für mein Arbeitsumfeld zu demonstrieren, damit er beurteilen kann, ob er das für den Verbraucherschutz gut heißt, nur die Industrieinteressen vor allem der Pharmaindustrie als wahre Information zuzulassen und alle anderen wissenschaftlichen Stimmen stumm zu schalten, weil diese Desinformation seien. Ich glaube nicht, das bei @Klaus_Mueller das so gemeint war. Ein Einblick in unsere Arbeit wäre da sehr hilfreich, die ich ihm gerne anbiete. Der vorstehende Beitrag sollte auch zu denken geben. #X #Zensur #Berichte #Shadoban #Desinformation #Denunzieren #Deutschland #Weltmeister

Den gesamten Artikel habe ich bei RA Tobias Ulbrich auf X gefunden.

#Vorkrieg

Welche Anweisungen bekommt Scholz in Washington dieses Mal?

von Aufstehen, posted in Leseempfehlung

Nach dem ich den Artikel von Thomas Röper mehrmals vergeblich auf Twitter zu teilen versuchte, stelle ich ihn nun hier in den Blog.

  1. Reise Demütigung
  2. Reise Demütigung
  3. Reise …….

https://www.anti-spiegel.ru/2024/welche-anweisungen-bekommt-scholz-in-washington-dieses-mal/

Argumente für Verhandlungen betreffs Ukraine

von Aufstehen, posted in Allgemein, Autor Hans-Peter K

Die US-Amerikaner sind sich der Stärke der russischen Armee nicht bewusst. Das für ist für die US-Bürger einerseits so, als gingen sie blind durch ein Minenfeld. Andererseits könnte auch ein gewisser Fatalismus entstanden sein. In etwa so: Wenn es den großen Krieg gibt, dann überleben wir das nicht, das akzeptieren wir, bis dahin wollen wir aber die Welt beherrschen. Eure Atomwaffen sind uns wurscht.

Das ist für Russland betreffs der Waffen, die vornehmlich der Abschreckung dienen, unpraktisch. Also könnte Russland irgendetwas unternehmen, um den Schrecken für die US-Bürger greifbarer zu machen. Das könnte in den USA passieren oder auch in der EU. Die US-Führung wird kaum einen globalen Atomkrieg gegen Russland als Antwort auf einen begrenzten Angriff auf z.B. GB oder auch Deutschland beginnen. Das ist bekannt.

Also sind die EU und GB eines der optimalen Ziele. Also geht die Sache am allermeisten uns an, uns Mittel- und Westeuropäer. UNS.

Wenn wir Glück haben, dann wählt die russische Führung doch eher das Zuarbeiten auf einen teilweisen aber deutlichen ökonomischen Zusammenbruch des Westens. Die Arbeit der BRICS könnte man so deuten. In Folge werden die USA dann nicht mehr so aggressiv agieren. Das hoffe ich wenigstens.

Wenn wir Pech haben, dann sind wir das Demonstrationsobjekt für den Schrecken :

🇷🇺💥🇺🇲‼️ Only one Russian nuclear complex „Poseidon“ is capable of destroying several American states at once, writes „Rebellion“ columnist Juanlu Gonzalez. 👇

Die unbemannte Waffe Poseidon birgt in sich ein kleines Kernkraftwerk und Sprengköpfe. Sie kann quasi ewig die Weltmeere befahren.

Prognose : Die Ukraine wird ein Teil Russlands. Es sei denn, Russland will einen Teil dieses Landes nicht haben und diesen wieder ausspucken.

Der Bundesregierung traue ich eine realistische Einschätzung der Lage nicht zu. Aber die Bürger sollten sich an die Bilder aus Dresden erinnern, damals wurden zu Recht die Bürger für die Politik der Hitler-Regierung verantwortlich gemacht. Und zwar mit Bomben. Zwar haben US-Konzerne und UK-Konzerne den WK2 finanziert, aber die militärische Führung der USA/UK zogen die Bürger des DReiches zur Verantwortung.

Was können wir tun? Fremdsprache lernen, Länder erkunden, zum Pax-Terra-Musica Festival gehen.

‚Die Welt wird anders sein‘, wenn der Ukraine–Konflikt endet – die westlich geführte Globalisierung wird tot sein – Lawrow

von Aufstehen, posted in Friedensbewegung, Verantwortl. Redakteur Hans-Peter K

Immer wieder treffe ich auf Menschen, die kaum ein Verständnis für die aktuellen zukunftsbestimmenden Prozesse auf der Welt haben. Ich denke, es ist für alle Bürger Deutschlands hilfreich, die andere Perspektive kennen zu lernen. Die propagandaorientierten Sichtweisen führen in eine Sackgasse und machen unglücklich. Realitäten anzuerkennen, ist allemal eine bessere Grundlage für eine gesunde Lebensweise. Deswegen habe ich diesen Text von RT mit Hilfe maschineller Systeme übersetzt. Quelle: https://www.rt.com/russia/578175-lavrov-ukraine-world-order/

‚Die Welt wird anders sein‘, wenn der Ukraine–Konflikt endet – Sergej Lawrow zu RT

Russland werde niemandem sonst vertrauen, seine Sicherheit zu garantieren, sobald die Ziele der militärischen Sonderoperation erreicht seien, sagte der Außenminister.

Bis der Konflikt in der Ukraine gelöst ist, wird Kiew den Verlust seiner ehemaligen Territorien akzeptiert haben und die westlich geführte Globalisierung wird tot sein, sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow am Freitag gegenüber RT Arabic.

Am Rande des Internationalen Wirtschaftsforums in St. Petersburg bezeichnete Lawrow den Stellvertreterkrieg des Westens mit Russland als „einen geopolitischen Konflikt“, in dem die USA versuchten, einen mächtigen Konkurrenten auszuschalten und „ihre hegemoniale Position mit allen Mitteln zu bewahren“.

„Der Versuch ist zwecklos, und das wissen wir alle“, erklärte Lawrow und fügte hinzu, dass die Ukraine und ihre Unterstützer gezwungen sein werden, neue „konkrete Realitäten“ zu akzeptieren, bevor ein Waffenstillstand erreicht wird.

Erstens muss Kiew akzeptieren, dass jedes mögliche Friedensabkommen den Verlust der Regionen Donezk, Lugansk, Cherson und Saporoschje berücksichtigen muss, die im vergangenen Jahr für den Beitritt zur Russischen Föderation gestimmt haben. Bevor Moskau sein Militär in die Ukraine schickte, bot es großzügigere Bedingungen an, und Lawrow warnte am Freitag: “Je länger sie die Gespräche verschieben, desto schwieriger wird es für sie, eine Einigung mit uns zu erzielen.”

Die Ukraine und ihre europäischen Unterstützer haben zugegeben, dass die Minsker Abkommen von 2014 und 2015 – unter denen Kiew versprach, Donezk und Lugansk eine begrenzte Autonomie zu gewähren – ein Trick waren, um der Ukraine Zeit zu verschaffen, sich auf einen Krieg mit Russland vorzubereiten. Diese Situation werde sich niemals wiederholen, sagte Lawrow gegenüber RT.

„Wir werden nicht bereit sein, Sicherheitsgarantien auf weiteren Zusagen und Versprechungen oder gar Dokumenten beruhen zu lassen, die der Westen uns anbieten könnte“, sagte er. “Wir müssen unsere nationale Sicherheit selbst gewährleisten.”

„Wir verstehen voll und ganz, dass wir uns nur auf uns selbst verlassen und Beziehungen nur zu Ländern aufbauen können, die für eine gleichberechtigte und für beide Seiten vorteilhafte Partnerschaft offen sind“, fuhr Lawrow fort. “Das ist nicht das, was wir heutzutage im Westen sehen.”

Schließlich erklärte Lawrow, dass die Ära, in der die USA und ihre Verbündeten die Institutionen der Globalisierung – vor allem Entwicklungsbanken und multilaterale Organisationen – kontrollieren, zu Ende gehen werde.

Abgesehen von der Ausrichtung des SPIEF (Internationales Wirtschaftsforum St. Petersburg), an dem diese Woche Tausende von Delegationen aus mehr als 100 Ländern teilnahmen, spielt Russland eine führende Rolle in der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit und der Größeren Eurasischen Partnerschaft sowie in der expandierenden BRICS-Gruppe. „Heute gibt es ein Verständnis dafür, dass Wachstumsprozesse regionalisiert werden müssen und diese Vision vorherrscht“, sagte Lawrow. “Alle Länder dieses riesigen Kontinents sollten ihre gott- und naturgegebenen Vorteile nutzen, um für beide Seiten vorteilhafte Logistik-, Finanz- und Transportketten zu entwickeln.”

Der Außenminister fügte hinzu, Russland werde „alle Türen offen lassen“ für Partnerschaften mit europäischen Ländern, die erkennen, dass ihren Interessen durch die Zusammenarbeit mit Russland besser gedient ist, als durch Washigntons „ideologische und geopolitische Spiele“.”

„Die Welt wird anders sein“, schloss Russlands Spitzendiplomat. “Und die Prozesse, die wir heute sehen, wurden durch die Reaktion des Westens auf die russische Militäroperation angekurbelt, als wir die Herausforderung annahmen, die sie uns zuwarfen. Diese Prozesse zeigen deutlich, dass Autonomie und Unabhängigkeit von jeglichen Strukturen auf der globalen Arena, die mit dem Westen in Verbindung stehen, heute zum Haupttrend werden.”

Von der Redaktion dieser Seite übersetzt aus : https://www.rt.com/russia/578175-lavrov-ukraine-world-order/